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AGB:
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
AGB erstellt über den Generator der
Deutschen Anwaltshotline AG
Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) kommt
zwischen dem Kunden und
LTT-Lichtlösungen - Michael Töpfer
Vertreten durch Michael Töpfer
Adresse: Oderberge 26A, 15890
Eisenhüttenstadt
Tel: 03364-2800814
Mob: 0171-2646463
E-Mail-Adresse: m.toepfer@x3-led.de
Handelsregister: [Handelsregister]
Handelsregisternummer:
[Handelsregisternummer]
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
DE201997697
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag
zustande.
Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von
neue Waren über den Online-Shop des
Anbieters geregelt. Wegen der Details des
jeweiligen Angebotes wird auf die
Produktbeschreibung der Angebotsseite
verwiesen.
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt im elektronischen
Geschäftsverkehr über das Shop-System oder
über andere Fernkommunikationsmittel wie
Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die
dargestellten Angebote eine unverbindliche
Aufforderung zur Abgabe eines Anbgebots
durch die Kundenbestellung dar, das der
Anbieter dann annehmen kann. Der
Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst
im Shop-System folgende Schritte:
Auswahl des Angebots in der gewünschten
Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
Einlegen des Angebots in den Warenkorb
Betätigen des Buttons 'bestellen'
Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
Auswahl der Bezahlmethode
Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung
und aller Eingaben
Betätigen des Buttons 'kostenpflichtig
bestellen'
Bestätigungsmail, dass Bestellung
eingegangen ist
Bestellungen können neben dem Shop-
System auch über Fernkommunikationsmittel
(Telefon/E-Mail) aufgegeben werden, wodurch
der Bestellvorgang zum Vertragsschluss
folgende Schritte umfasst:
Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung
der Bestellmail
Bestätigungsmail, dass Bestellung
eingegangen ist
Mit der Zusendung der Bestellbestätigung
kommt der Vertrag zustande.
Vertragsdauer
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit
geschlossen.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die
gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
Preise, Versandkosten,
Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die
gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den
Endpreisen fallen je nach Versandart weitere
Kosten an, die vor Versendung der Bestellung
angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht
und wird von diesem Gebraucht gemacht,
trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende
Möglichkeiten zur Zahlung: Rechnung bei
Lieferung, Lastschrifteinzug, Kreditkarte.
Weitere Zahlungsarten werden nicht
angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der
Rechnung, die alle Angaben für die
Überweisung enthält und mit der Lieferung
verschickt wird, auf das dort angegebene
Konto vorab zu überweisen. Der
Rechnungsbetrag wird vom Anbieter mittels
Lastschriftverfahren auf Grundlage der
Einzugsermächtigung durch den Kunden von
dessen angegebenem Konto eingezogen. Bei
Zahlung über Kreditkarte muss der Kunde der
Karteninhaber sein. Die Belastung der
Kreditkarte erfolgt nach Versand der Ware.
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 7
Tagen nach Erhalt der Rechnung den
ausgewiesenen Betrag auf das auf der
Rechnung angegebene Konto einzuzahlen
oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab
Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach
Ablauf der Zahlungsfrist, die somit
kalendermäßig bestimmt ist, kommt der
Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.
Lieferbedingungen
Die Ware wird umgehend nach bestätigtem
Zahlungseingang versandt. Der Versand
erfolgt durchschnittlich spätestens nach 8
Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur
Lieferung am 60 Tag nach Bestelleingang. Die
Regellieferzeit beträgt 8 Tage, wenn in der
Artikelbeschreibung nichts anderes
angegeben ist. Der Anbieter versendet die
Bestellung entweder aus eigenem Lager,
sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig
ist oder die Bestellung wird vom Hersteller
verschickt, sobald die gesamte Bestellung
dort vorrätig ist. Der Kunde wird über
Verzögerungen umgehend informiert. Hat der
Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis,
insbesondere höhere Gewalt oder
Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten,
obwohl rechtzeitig ein entsprechendes
Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu
vertreten, so hat der Anbieter das Recht,
insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden
zurückzutreten. Der Kunde wird darüber
unverzüglich informiert und empfangene
Leistungen, insbesondere Zahlungen,
zurückerstattet.
Vertragsgestaltung
Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt
auf den gespeicherten Vertragstext
zuzugreifen.
Widerrufsrecht und Kundendienst
Auf die Kunden, die Unternehmer sind, sind
die Vorschriften für Fernabsatzverträge nicht
anwendbar. Daher steht diesen Kunden kein
entsprechendes Widerrufsrecht wegen
Fernabsatzvertrag zu. Der Anbieter räumt ein
solches auch nicht ein.
Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind
ausgeschlossen, soweit sich aus den
nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes
ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der
Kunde gegen diese Ansprüche auf
Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen
Verletzung des Lebens, des Körpers, der
Gesundheit oder wesentlicher
Vertragspflichten, welche zur Erreichung des
Vertragszieles notwendigerweise erfüllt
werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für
Schadensersatzansprüche nach grob
fahrlässiger oder vorsätzlicher
Pflichtverletzung des Anbieters oder seines
gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen.
Abtretungs- und
Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen
den Anbieter dürfen ohne dessen
Zustimmung nicht abgetreten oder
verpfändet werden, es sei denn der Kunde
hat ein berechtigtes Interesse an der
Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Sprache, Gerichtsstand und
anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die
weitere Durchführung der Vertragsbeziehung
erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur
insoweit, als dadurch keine gesetzlichen
Bestimmungen des Staates eingeschränkt
werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz
oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit
Kunden, die kein Verbraucher, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind,
Sitz des Anbieters.
Datenschutz
Im Zusammenhang mit der Anbahnung,
Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung
eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser
AGB werden vom Anbieter Daten erhoben,
gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht
im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
Der Anbieter gibt keine personenbezogenen
Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei
denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet
wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich
eingewilligt hat. Wird ein Dritter für
Dienstleistungen im Zusammenhang mit der
Abwicklung von Verarbeitungsprozessen
eingesetzt, so werden die Bestimmungen des
Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die
vom Kunden im Wege der Bestellung
mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur
Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der
Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck
verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur
Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur
soweit notwendig an das
Versandunternehmen, das die Lieferung der
Ware auftragsgemäß übernimmt,
weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an
das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut
weitergegeben. Soweit den Anbieter
Aufbewahrungsfristen handels- oder
steuerrechtlicher Natur treffen, kann die
Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre
dauern. Während des Besuchs im Internet-
Shop des Anbieters werden anonymisierte
Daten, die keine Rückschlüssen auf
personenbezogene Daten zulassen und auch
nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse,
Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem
und besuchte Seiten, protokolliert. Auf
Wunsch des Kunden werden im Rahmen der
gesetzlichen Bestimmungen die
personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert
oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft
über alle personenbezogenen Daten des
Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge
auf Löschung, Korrektur oder Sperrung
personenbezogener Daten sowie Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung kann sich der
Kunde an folgende Adresse wenden:
LTT-Lichtlösungen - Michael Töpfer, Oderberge
26A 15890 Eisenhüttenstadt 03364-415688
info@x3-led.de.
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser
AGB hat keine Auswirkungen auf die
Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.